Subsidiaritätskonferenz: Erklärung des Vorsitzenden, 16. November 2018
Österreich hat am 1. Juli 2018 in einer Zeit großer Herausforderungen auf dem europäischen Kontinent und darüber hinaus den Vorsitz im Rat übernommen. Unter dem Motto des EU Vorsitzes „Ein Europa, das schützt“ wird eine bürgernähere Union angestrebt. In diesem Zusammenhang und im Lichte der laufenden Debatte zur Zukunft Europas veranstaltete der Ratsvorsitz die Konferenz „Subsidiarität als Bauprinzip der Europäischen Union“ am 15. und 16. November 2018 in Bregenz, an der hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der EU-Institutionen, der EU-Mitgliedstaaten, der nationalen Parlamente, der lokalen und regionalen Ebene, regionaler Gesetzgebungsorgane sowie Expertinnen und Experten teilnahmen. Ziel der Konferenz war es, einen Beitrag zur effektiveren Anwendung der Prinzipien der Subsidiarität und der Proportionalität in der Gestaltung der EU-Politik zu leisten und auf die Empfehlungen der Task Force zu Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger, aber effizienteres Handeln“, die vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, eingesetzt und vom Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, geleitet wurde, zu reagieren. Weitere Grundlage für diese Konferenz war die Mitteilung der Europäischen Kommission „Die Prinzipien der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit:
Stärkung ihrer Rolle bei der Gestaltung der EU-Politik“, die am 23. Oktober 2018 vorgelegt wurde.
Der gesamte Text der Erklärung des Vorsitzenden kann im nachstehenden Dokument gefunden werden.
Weitere Informationen finden Sie auf der Veranstaltungsseite.