Horizon Europe: Nächste Schritte für Missionen und Partnerschaften

Informelles Mittagessen der für Forschung verantwortlichen EU-Ministerinnen und Minister mit Kommissar Moedas am 15. Oktober 2018

Auf Einladung von Carlos Moedas, EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, und Heinz Faßmann, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung und derzeit auch Präsident des EU-Wettbewerbsrats für Forschung, trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der 28 Mitgliedsstaaten im Berlaymont-Gebäude in Brüssel zu einem informellen Mittagessen, um Fragen der Forschungs- und Innovationsmissionen (F&I) sowie Großinitiativen für Partnerschaften im Rahmen von 'Horizon Europe‘ zu diskutieren.

Das Meeting fand zwei Wochen nach dem Beschluss des Rates, die Missionen und institutionellen Partnerschaften in den Gesetzestext von 'Horizon Europe‘ zu integrieren, statt. Wie von Kommissar Moedas beim Ratstreffen am 28. September 2018 versprochen, präsentierte die Europäische Kommission ein Non-Paper, welches eine Liste von Bereichen umfasst, die nach Ansicht der Kommission das größte Potential besitzen, innerhalb von 'Horizon Europe‘ als Grundlage für die ersten Missionen und Partnerschaftsinitiativen (sowohl öffentlich-öffentliche/Art. 185 AEUV als auch öffentlich-private/Art. 187 AEUV) zu dienen.

Kommissar Moedas stellte den Ministerinnen und Ministern die Liste der Bereiche im Detail vor und erklärte auch das Verfahren und die Argumentation innerhalb der Europäischen Kommission. Es folgte ein reger Gedankenaustausch, im Rahmen dessen die Ministerinnen und Minister ihre erste Bewertung der Liste der Bereiche sowie des Ansatzes und Verfahrens insgesamt zum Ausdruck brachten.

Viele Ministerinnen und Minister unterstrichen die Bedeutung der Rolle der Mitgliedstaaten sowohl hinsichtlich der Auswahl als auch der Umsetzung der Missionen und Partnerschaften. Weiters betonten sie, dass die Missionen für die Bürgerinnen und Bürger relevant und sinnvoll sein müssten. 

Minister Faßmann zog im Namen des Rates folgende Schlussfolgerungen:

• Die Mitgliedstaaten anerkannten die vorbereitenden Arbeiten der Kommission bei der Erstellung der Liste von Bereichen.
• Der Ratsvorsitz strebt bei der nächsten Sitzung des Wettbewerbsrats am 30. November 2018 eine Einigung hinsichtlich der Liste von Bereichen für Missionen und institutionelle Partnerschaften an.
• Als ersten Schritt im Hinblick auf eine Einigung des Rates wird der Ratsvorsitz am 17. Oktober 2018 ein technisches Seminar organisieren.

Minister Faßmann erklärte, dass es wichtig sei, sich unverzüglich auf eine Liste von Bereichen zu einigen, da die Vorbereitung der Missionen und institutionellen Partnerschaften sehr bald beginnen müsse, wenn sie gleichzeitig mit 'Horizon Europe‘ starten sollen.