EU-Handelsministerinnen und -minister diskutieren über Herausforderungen, Chancen und die öffentliche Wahrnehmung der EU-Handelspolitik

Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Handel in Innsbruck unter dem Motto „Trade. Jobs. Future.“

Die Handelsministerinnen und -minister der 28 EU-Mitgliedstaaten haben am Freitag, den 5. Oktober 2018, in Innsbruck im Rahmen einer informellen Tagung über die Herausforderungen, Chancen und die öffentliche Wahrnehmung der EU-Handelspolitik diskutiert. Schwerpunkte der Veranstaltung unter dem Motto „Trade. Jobs. Future.“ waren ein Meinungsaustausch über die Modernisierung der Welthandelsorganisation und die Frage, wie man eine positive Agenda in den Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA vorantreiben könnte.

„Es wird künftig mehr denn je unsere Aufgabe sein, der Bevölkerung zu vermitteln, dass die Antwort auf Globalisierung nicht in protektionistischen Maßnahmen bestehen kann, sondern eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovationskraft nur durch offene Märkte gefördert werden kann“, sagte die dem Treffen vorsitzende Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. „EU-Handelsabkommen bieten die Chance, Globalisierung auf Basis europäischer Werte zu gestalten. Das ist mit den Handelsabkommen der EU, wie zum Beispiel zuletzt mit dem EU-Kanada-Abkommen und dem EU-Japan-Abkommen, gelungen. Ziel muss sein, unsere Wirtschaftstreibenden dabei zu unterstützen, den größtmöglichen Nutzen aus diesen Abkommen zu ziehen“, so Schramböck.

Wohlstandsmotor Handel

Aufbauend auf den Arbeiten der vorhergehenden Ratsvorsitze von Estland und Bulgarien unterstützt der österreichische Ratsvorsitz die Strategie der EU, das weltweite Handelssystem durch konkrete neue Regeln, die den aktuellen Entwicklungen unserer globalisierten Welt Rechnung tragen, weiter zu entwickeln und unfaire Handelspraktiken zu bekämpfen. Dies ist durch eine Modernisierung der Welthandelsorganisation und durch Handelsabkommen der EU mit gleichgesinnten Partnern, die ähnliche Werte verfolgen, möglich. So wurden kürzlich Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit Australien sowie Neuseeland aufgenommen. Zudem haben EU und USA Ende Juli vereinbart, Gespräche über die Beseitigung von Zöllen bei Industriegütern, nichttarifären Handelshemmnissen und Subventionen sowie einen Dialog über Standards aufzunehmen. Österreich unterstützt diese Initiative, zumal die USA für Österreich die zweitwichtigste Exportdestination sind.

Konkrete Maßnahmen während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes

Die Diskussionen und Ergebnisse der informellen Tagung der für Handel zuständigen Ministerinnen und Minister dienen der Vorbereitung der formellen Tagung des Rates Außenbeziehungen/Handel am 9. November 2018. Ein wichtiger Meilenstein wird die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens sowie des Investitionsschutzabkommens EU-Singapur sein, die im Rahmen des 12. EU-ASEM Gipfels am 18. und 19. Oktober 2018 in Brüssel stattfinden soll.
Das EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA, Economic Partnership Agreement) wird aktuell im Europäischen Parlament behandelt. Österreich hofft auf eine Ratifikation noch vor Jahresende 2018 und ein ehestmögliches Inkrafttreten.  

Weitere Informationen finden Sie auf der Veranstaltungsseite.