Informelle Tagung der Außenministerinnen und -minister

Die EU-Außenministerinnen und -Außenminister kommen am 30. und 31. August in Wien auf gemeinsame Einladung von Bundesministerin Karin Kneissl und der Hohen Vertreterin und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, zu einem informellen Treffen zusammen, dem sogenannten Gymnich-Treffen. Diese informellen Treffen werden halbjährlich im jeweiligen EU-Ratsvorsitzland abgehalten und bieten die Gelegenheit, wichtige Angelegenheiten auf informelle Weise zu erörtern. Im Gegensatz zu den Tagungen des Rates der Europäischen Union gibt es dabei weder eine genau festgeschriebene Tagesordnung noch ein offizielles Abschlussdokument.

Die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, führt bei Gymnich-Treffen den Vorsitz und erarbeitet die Diskussionsthemen in Absprache mit dem rotierenden EU-Ratsvorsitzland. Es ist vorgesehen, dass aktuelle Entwicklungen im Nahen Osten,  die transatlantischen Beziehungen, Südosteuropa und die Stärkung des effektiven Multilateralismus behandelt werden.

EU-Kommissar Johannes Hahn nimmt auch an der Tagung teil.  

Eröffnet wird das informelle Treffen durch die Diskussion zu aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten. Es ist zu erwarten, dass dabei die Situation im Jemen, in Libyen und in Syrien ebenso wie der Iran und der Nahostkonflikt diskutiert werden sollen. Das Arbeitssegment zu den transatlantischen Beziehungen soll den Stand der Beziehungen allgemein sowie voraussichtlich konkrete Themen wie die Aufrechterhaltung des Iran-Deals (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) und Kooperationsmöglichkeiten bei der Denuklearisierung Nordkoreas behandeln. Zu Südosteuropa orientiert sich die Diskussion an Entwicklungen in den kommenden Monaten, wobei das Thema der Erweiterung einen Schwerpunkt bilden wird.

Das Arbeitssegment zum effektiven Multilateralismus findet gemeinsam mit den EU-Beitrittskandidatenländern – Albanien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei – statt. Die Stärkung des effektiven Multilateralismus und einer regelbasierten globalen Ordnung bildet eine zentrale Priorität der EU-Globalstrategie – dem grundlegenden Strategiedokument der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik – und stellt auch einen Schwerpunkt des österreichischen EU-Ratsvorsitzes dar.

Der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments, David McAllister MEP, wird ebenso an einem Teil der Tagung teilnehmen. 

Die informelle Tagung der EU-Außenministerinnen und -Außenminister endet am Freitag, 31. August, zu Mittag mit einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesministerin Karin Kneissl und der Hohen Vertreterin und Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini.

Für Medienvertreterinnen und -vertreter  wird ein Medienzentrum im Erdgeschoss der Hofburg eingerichtet. Die Akkreditierung erfolgt durch den Bundespressedienst, Ballhausplatz 1, 1010 Wien.

Anmerkungen von Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, auf der Pressekonferenz finden Sie auf der Seite des Europäischen Auswärtigen Dienstes (nur EN). 

Pressemitteilung

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Die Veranstaltung entspricht den Kriterien des Österreichischen Umweltzeichens für Green Meetings.